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Zusatzinformationen
18.06.2020

Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport

Am gestrigen Mittwoch, dem 17.06.2020, fand - unter besonderen Vorzeichen - die 36. Sitzung der laufenden Sitzungsperiode des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport statt. Aufgrund der Corona-Pandemie trafen sich die Ausschussmitglieder unter Einhaltung von Mindestabständen im großen Saal der Stadthalle.

Auf der Tagesordnung standen insgesamt drei Tagesordnungspunkte, die sich mit der Grundschullandschaft in Olper beschäftigten. Neben Informationen zur Eingangsklassenbildung im kommenden Schuljahr ging es insbesondere um die Schulart der Grundschulen, konkret um die Umwandlung einer oder mehrerer katholischer Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen. Hintergrund ist die Ablehnung verschiedener nicht-katholischer Kinder an zwei katholischen Bekenntnisgrundschulen im vergangenen Anmeldeverfahren.

Nach einer allgemeinen Informationen der Verwaltung zu den rechtlichen Bedingungen eines Umwandlungsverfahrens – die Entscheidungshoheit liegt hier nach den Regelungen des Schulgesetzes bei den Eltern der ggf. umzuwandelnden Schule - wurde ein Antrag von Bündnis 90/Die  Grünen behandelt. Dieser zielt darauf ab, dass die Stadt als Schulträger Abstimmunsverfahren in den drei katholischen Bekenntnisgrundschulen zur Umwandlung in Gemeinschaftsgrundschulen initiiert. Dieser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit mit den Stimmen von CDU, UCW und FDP abgelehnt. Als Begründung wurde insbesondere auf die Entscheidungsrecht der Eltern verwiesen und darauf, dass der jeweiligen Schule ein solches Verfahren nicht übergestülpt werden, sondern auch die Initiative aus der Elternschaft kommen solle.  

Abschließend wird über den Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 23.06. beraten.

Anschließend standen der Sachstandsbericht des Stadtarchivars und der Projektbeschluss zur Herausgabe des 3. Teilbandes des Bild- und Dokumentarbandes zur Olper Stadtgeschichte auf der Tagesordnung. Einstimmig wurde hierbei der Beschluss zur Herausgabe des 3. Teilbandes gegeben.

In weiteren Tagesordnungspunkten ging es u.a um die Umsetzung des Sportstättenförderprogramms „ Moderne Sportstätte 2022“ und um Jahresberichte der Stadtbücherei und der Musikschule.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem.