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Kreisstadt Olpe informiert über zukünftige Beiträge für den Straßenbau

Bei straßenbaulichen Maßnahmen (bspw. Erneuerung oder Herstellung von Fahrbahnen, Gehwegen, Straßenbeleuchtungen, Parkplätzen oder Straßenentwässerungsanlagen) sind Straßenbaubeiträge entsprechend dem Kommunalabgabengesetz (KAG) bzw. dem Baugesetzbuch (BauGB) zu erheben.

Um die Eigentümer betroffener Grundstücke möglichst frühzeitig über die geplanten Maßnahmen sowie über die Höhe der zu zahlenden Straßenbaubeiträge zu informieren, wird seitens der Verwaltung jährlich eine grobe Übersicht über bereits jetzt schon angedachte, aber noch nicht detailliert geplante Maßnahmen erstellt. Neben dem Umfang der einzelnen Maßnahmen sowie der zu erwartenden Beiträge ist der Aufstellung ebenfalls das voraussichtliche Jahr der Durchführung zu entnehmen.

Da die Höhe der jeweils zu entrichtenden Beiträge von sehr vielen, zum größten Teil noch nicht bekannten Faktoren bestimmt ist (z.B. Höhe der Baukosten, Art und Maß der baulichen Nutzung von Grundstücken, Bildung von Abrechnungsabschnitten usw.), können die Angaben zu der voraussichtlichen Höhe der Beiträge nur sehr grob geschätzt werden. Weiterhin ist auch nicht ausgeschlossen, dass Maßnahmen vorgezogen, zusätzlich in das Bauprogramm aufgenommen oder in spätere Jahre verschoben werden. In vereinzelten Fällen kann die Beitragsfähigkeit einer Maßnahme auch erst im Rahmen ihrer Bauausführung abschließend geprüft werden, sodass eine beitragsrechtliche Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer möglich ist.
Die zu entrichtenden Beiträge werden grundsätzlich je Quadratmeter auf Basis der Grundstücksflächen ermittelt. Um jedoch Besonderheiten entsprechend abbilden zu können, muss die Größe jedes einzelnen Grundstückes eines Abrechnungsgebietes unter Berücksichtigung von Art und Maß der baulichen Nutzung ggfls. noch mit Zuschlägen modifiziert werden, um so für die einzelnen Baumaßnahmen die für die Berechnung der Beitragssätze erforderlichen Verteilungsflächen festlegen zu können.

Da die Faktoren zur Ermittlung der Verteilungsfläche im Vorhinein meistens nicht bzw. nur mit erheblichem Aufwand verifizierbar sind, kann die Angabe der geschätzten Beitragshöhe für die Vorinformation derzeit ausschließlich auf der Grundlage von Erfahrungswerten aus anderen bereits ausgeführten Maßnahmen ermittelt werden. Die in der Aufstellung angegebenen Beitragsspannen sind somit lediglich als grobe Orientierungshilfe der betroffenen Grundstückseigentümer geeignet und können aufgrund der bestehenden Ungenauigkeit allenfalls ein Indiz über die möglichen Beitragshöhen darstellen.

Um die rechtzeitige Information der durch Straßenbaumaßnahmen betroffenen Anlieger sicherzustellen, wird die durch die Verwaltung erstellte Übersicht über die baulichen Maßnahmen jährlich aktualisiert und entsprechend veröffentlicht. Zusätzlich wird neben der Veröffentlichung auch eine Weiterleitung an die Ortsvorsteher erfolgen, um somit die Informationen auch über die Dorfversammlungen in die Anwohnerschaft zu transportieren.

Die aktuelle Übersicht über zukünftigte Beiträge finden Sie hier.