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11.04.2019

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit großem Besucherandrang

Immer, wenn im Ratssaal bei einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungewöhnlich starker Besucherandrang herrscht, stehen Themen zur Beratung an, die unmittelbar die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen tangieren. Gestern wurde zu Beginn der Sitzung über die Bildung von Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Olpe im Schuljahr 2019/2020 beraten. Circa 20 Eltern aus Dahl waren gestern in den Ratssaal gekommen, um die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt live zu verfolgen.

Nach über 1,5 - stündiger Diskussion hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass an allen Grundschulen zwei Eingangsklassen gebildet werden sollen. Für die Verbundschule Düringer soll dabei an jedem Standort möglichst eine Klasse gebildet werden. Die Verwaltung ist gebeten worden, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, dass es in Dahl zur Bildung einer Eingangsklassen kommt. Insbesondere soll mit den Schulaufsichtsbehörden abgestimmt werden, ob die Mindestzahl von 17-18 Schülern ausnahmsweise unterschritten werden kann. In diesem Zusammenhang war allerdings allen Fraktionen ein wichtiges Anliegen, dass eine Umverteilung von Schulkindern gegen den Elternwillen nicht erfolgen soll.

Im Anschluss daran hat der Rat eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Kreisstadt Olpe beschlossen. Die geänderte Verordnung sieht vor, dass in Abstimmung mit der IHK und dem Arbeitgeberverband sowie der Gewerkschaft Verdi für die überregional bekannten Großveranstaltungen - Olper Stadtfest, Olper Herbst sowie der historische Weihnachtsmarkt - die Ausnahmeregelungen des Ladenöffnungsgesetzes gelten sollen.

Weiterhin ist für den Ortsteil Oberveischede ein neuer Vorhaben-und Erschließungsplan für den Bereich “Am Knapp“ beschlossen worden.

Einstimmig, mit einem Bilanzgewinn in Höhe von rd. 4,4 Millionen €, ist der Gesamtabschluss der Kreisstadt Olpe zum 31.12.2017 beschlossen worden.  

Eine Änderung wird es ab dem nächsten Jahr in Bezug auf den EDV-Support in den Schulen der Kreisstadt Olpe geben. Hier ist vorgesehen, dass im Interesse einer performanten und zukunftsfähigen digitalen Technik künftig die Südwestfalen-IT für die Bereitstellung der Schul-IT zuständig ist.

Die Informationen zum Breitbandausbau hat der Rat zur Kenntnis genommen. Ein einstimmiges Votum hat es auch für die Erstellung der planungsrechtlichen Grundlagen zum Bau einer Mountainbike-Anlage in Olpe Fahlenscheit gegeben.

Auf Vorschlag des HFA wird das Projekt „LandarztNachwuchsPlus“ mit einem Förderbetrag in Höhe von 3.000 € unterstützt.

Nähere Informationen zum Sitzungsverlauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt "Politik - Ratsinformationssystem".