Direkt zu:
Verwaltung Titel
Sprache 

06.12.2018

Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport am 05.12.2018

Am gestrigen Mittwoch, dem 05.12.2018, fand die 28. Sitzung der laufenden Sitzungsperiode des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport statt.

Im Mittelpunkt der Sitzung standen dabei zunächst die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 bezüglich der Haushaltsansätze, die in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen. Nach zwei Ergänzungsanträgen, die die zusätzliche Bereitstellung von jeweils 5.000,- € für die Errichtung eines Ballfangzauns am Bolzplatz Griesemert und für ein Projekt von „Olpe biologisch“ vorsahen, wurde der Haushaltsplanentwurf sowie die Ergänzungsanträge in großer Einmütigkeit den weiteren politischen Gremien zur Annahme empfohlen.

Anschließend stellte die Elterninitiative „HeimatflOEhe e.V.“ ihr Konzept zur Erneuerung des Spielplatzes „Kiefernweg/Eschenweg“ vor und warb um Unterstützung der Ausschussmitglieder, insbesondere darum, den städtischen Spielplatz nach ihren Vorstellungen umgestalten zu dürfen, sowie darum, dass die Stadt auch nach der Umgestaltung die Inspektion, Wartung und Pflege des Spielplatzes übernimmt. Der Verein schultert dabei Investitionskosten von rd. 260.000,- €, wovon 90 % aus dem Heimatförderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen kommen sollen. Während das bürgerschaftliche Engagement der Elterninitiative einhellig hoch gelobt wurde, gab es im Ausschuss auch vereinzelt kritische Stimmen, die sich insbesondere auf die verhältnismäßig hohen Folgekosten bezogen. Letztlich gab es aber eine einhellige Beschlussempfehlung der Ausschussmitglieder im Sinne der Elterninitiative. Die Entscheidung über den Antrag fällt nunmehr im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen.

Danach stand die Änderung der Schulgeldordnung der Musikschule der Kreisstadt Olpe auf der Tagesordnung. Zu der vorgeschlagenen Satzungsänderung gab es ebenfalls eine einstimmige Beschlussempfehlung.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es nochmals um die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs, den eine Familie aus Olpe-Fahlenscheid beantragt hat, weil dort die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr nicht gegeben ist. Dabei folgten die Ausschussmitglieder im Ergebnis einem Kompromissvorschlag, den die Schulverwaltung mit der Familie erarbeitet hat. Dieser sieht im Kern, die Übernahme von notwendigen Taxikosten vor, die über zwei Schulfahrten hinaus anfallen, die die Familie selbst durchführt. Abschließend wird die Angelegenheit in der Stadtverordnetenversammlung am 13.12. beraten.

Darüber hinaus wurde über zwei Bürgeranregungen beraten, die das Ziel verfolgen, zusätzliche aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Bei zwei Enthaltungen folgten die Ausschussmitglieder dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, diese Anträge zurückzuweisen. Dabei wurde herausgestellt, dass das Leid der Menschen in Not auf dem Mittelmeer natürlich niemanden kalt lassen könne, es sich aber gleichwohl um eine Angelegenheit handele, die auf bundes- bzw. europäischer Ebene gelöst werden müsse.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.