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08.11.2018

Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport

Am gestrigen Mittwoch, dem 07.11.2018, fand die 27. Sitzung der laufenden Sitzungsperiode des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport statt.

 

Zu Beginn der Sitzung informierte die Behindertenbeauftragte des Kreises Olpe, Frau Petra Lütticke über den Sachstand der Inklusionsplanung des Kreises Olpe und die vorliegenden Handlungsempfehlungen an die Städte und Gemeinden.

Anschließend berichtete die Verwaltung über die vorliegenden Zuschussanträge der Olper Vereine für das Haushaltsjahr 2019.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um einen Antrag auf Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs einer Familie aus Fahlenscheid. Die kleine Ortschaft Fahlenscheid ist nur unzureichend an den öffentlichen Personennahverkehr angeschlossen; nach den einschlägigen rechtlichen Vorschriften sind die Voraussetzungen für die Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs - in dem Umfang, wie die Familie sich das wünscht, - allerdings nicht gegeben. Nach intensiver Beratung im Ausschuss verständigten sich die Ausschussmitglieder auf eine Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung nach der seitens der Schulverwaltung nochmals Gespräche mit der Familie mit dem Ziel geführt werden sollen, möglichst eine Kompromisslösung zu finden.

Anschließend wurde über einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wohnraumsituation in Olpe beraten. Nach dem Antrag, der im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen abschließend beraten werden soll, soll in neu ausgewiesenen Wohngebieten ein Anteil der Wohnflächen für günstigen Wohnraum vorgehalten werden. Sofern sich dann kein entsprechender Investor findet, sollen die Flächen der Kreiswohnungsbaugenossenschaft angedient oder ggf. eine eigene Wohnungsgesellschaft gegründet werden. Dieser Antrag ging den übrigen Ausschussmitgliedern mit Ausnahme des Vertreters von Bündnis 90/Die Grünen erkennbar zu weit, insbesondere vor dem Hintergrund, dass im letzten Sitzungsblock die Erstellung eines Wohnraumkonzeptes für das kommende Haushaltsjahr beschlossen worden ist. Insoweit wurde der Antrag bei einer Ja-Stimme mehrheitlich abgelehnt.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.