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08.03.2019

Straßenbauliche Maßnahmen sowie Höhe des voraussichtlichen Beitragssatzes

Die Kreisstadt Olpe informiert über die vorgesehenen straßenbaulichen Maßnahmen sowie die Höhe des voraussichtlichen Beitragssatzes.

Bei straßenbaulichen Maßnahmen, bspw. bei Erneuerung oder Herstellung von Fahrbahnen, Gehwegen, Straßenbeleuchtungen, Parkplätzen oder Straßenentwässerungsanlagen hat die Gemeinde Straßenbaubeiträge entsprechend den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes (KAG) bzw. des Baugesetzbuches (BauGB) von den betroffenen Grundstückseigentümern zu erheben.

Um die jeweiligen Eigentümer möglichst frühzeitig über die geplanten Baumaßnahmen und die damit verbundene Beitragserhebung zu informieren, wurde seitens der Stadtverwaltung auch in diesem Jahr wieder eine grobe Übersicht über bereits jetzt schon angedachte, aber noch nicht detailliert geplante Maßnahmen erstellt. Neben dem voraussichtlichen Durchführungszeitpunkt der entsprechenden Maßnahmen kann der Aufstellung ebenfalls der von den Grundstückseigentümern voraussichtlich zu zahlende Beitrag entnommen werden.

Da die Höhe der jeweils zu entrichtenden Beiträge von sehr vielen, zum größten Teil noch nicht bekannten Faktoren bestimmt ist (z. B. Höhe der Baukosten, Art und Maß der baulichen Nutzung von Grundstücken, Bildung von Abrechnungsabschnitten usw.), wurden die Angaben zu der voraussichtlichen Höhe der Beiträge auf Grundlage von Erfahrungswerten aus anderen vergleichbaren baulichen Maßnahmen ermittelt. Die in der Aufstellung angegebenen Beitragsspannen können somit für die betroffenen Grundstückseigentümer als grobe Orientierungshilfe dienen und geben einen ersten Überblick über die mögliche Höhe des zu entrichtenden Beitrages. Weiterhin ist selbstverständlich nicht ausgeschlossen, dass straßenbauliche Maßnahmen vorgezogen, zusätzlich in das Bauprogramm aufgenommen oder in spätere Jahre verschoben werden müssen.

Die von der Verwaltung erstellte Information über die geplanten Baumaßnahmen an den städtischen Verkehrsanlagen und die damit verbundene Zahlung von Beiträgen wurde dem Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen in seiner Sitzung vom 14.02.2019 zur Kenntnis vorgelegt.

Um die rechtzeitige Information der durch Straßenbaumaßnahmen betroffenen Anlieger auch zukünftig sicherzustellen, wird die Verwaltung die Übersicht jährlich aktualisieren und entsprechend in den lokalen Medien veröffentlichen. Zusätzlich wird die Aufstellung auch an die Ortsvorsteher weitergegeben werden, um somit die Informationen auch über die Dorfversammlungen in die Anwohnerschaft zu transportieren.

Eine Auflistung mit den vorgesehenen Maßnahmen sowie sie Höhe des voraussichtlichen Beitragssatzes finden Sie hier:

Übersicht (PDF, 81 kB)