Direkt zu:
Sprache 

Europawahl 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, sind die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, an der Wahl zum Europäischen Parlament teilzunehmen.

Wahlbenachrichtigungen werden in der 17. und 18 Kalenderwoche 2019 gedruckt und zugestellt. Sollten Sie in diesem Zeitraum keine Wahlbenachrichtigung erhalten, melden Sie sich bitte beim Wahlamt der Kreisstadt Olpe.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Nachfolgend können Sie sich zur Europawahl 2019 ausführlich informieren:

Allgemeine Informationen

In jedem Mitgliedstaat werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments nach dem Verhältniswahlsystem auf der Grundlage von Listen oder von übertragbaren Einzelstimmen gewählt. Die Mitgliedstaaten können Vorzugsstimmen auf der Grundlage von Listen nach den von Ihnen festgelegten Modalitäten zulassen.

In Deutschland erfolgt die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Listenwahlvorschläge können für ein Land oder als gemeinsame Liste für alle Länder aufgestellt werden.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.

Die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen sind sogenannte geschlossene Listen, weil die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber von den Parteien durch Wahl festgelegt wurde und nicht verändert werden kann.

Wer ist wahlberechtigt?

Zur Europawahl wahlberechtigt sind alle Bürger der Europäischen Union, wobei im EU-Ausland lebende Bürger alternativ entweder am Ort ihres Wohnsitzes oder in ihrem Herkunftsland wählen dürfen (siehe hierzu auch "Sie sind Deutscher im Ausland? bzw. Sie sind Unionsbürger in Deutschland?). Das Mindestalter liegt in fast allen Staaten bei 18 Jahren.

Deutsche Wähler müssen,

  • mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • mindestens seit dem 26. Februar 2019 in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) einen Wohnsitz hat
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

Sie sind Deutscher im Ausland?

Informationen zum Wahlrecht und Antragsformulare für im Ausland lebende Deutsche erhalten Sie auf den Serviceseiten des Bundeswahlleiters.

Anlage 2 zur Europawahlordnung (PDF, 263 kB, Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigen Deutschen, die im Ausland leben und Wahlscheinantrag)

Rückkehrende Deutsche aus dem Ausland, die sich in der Zeit vom 15. April bis 5. Mai 2019 in Olpe anmelden, müssen zur Teilnahme an der Europawahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen, wenn nicht bereits ein Antrag als Auslandsdeutscher gestellt wurde.

Anlage 1 zur Europawahlordnung (PDF, 231 kB, Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen,die in die Bundesrepublik Deutschland zurückkehren)

Sie sind Unionsbürger in Deutschland?

Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der EU, die in Deutschland wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, sind wahlberechtigt, wenn sie mindestens 18 Jahre alt sind, mindestens seit dem 26. Februar 2019 in Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaten der EU einen Wohnsitz haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Bei erstmaliger Teilnahme an der Europawahl in Deutschland muss ein förmlicher Antrag gestellt werden. Weitere Informationen und Antragsformulare für Unionsbürgerinnen und Unionsbürger finden Sie auch auf den Serviceseiten des Bundeswahlleiters.

Anlage 2 zur Europawahlordnung (PDF, 263 kB, Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigen Deutschen, die im Ausland leben und Wahlscheinantrag)

Anlage 2c zur Europawahlordnung (PDF, 704 kB, Antrag für Unionsbürger, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden)

Auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland.

Rund um die Wahlbenachrichtigung

Wann erhalte ich eine Wahlbenachrichtigung?

Die Wahlbenachrichtigungen werden als Brief zugestellt. Die Zustellung erfolgt bis spätestens zum 5. Mai 2019. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins. 

Sie können Ihr Wahlrecht auch bei Verlust der Wahlbenachrichtigung ausüben. Gehen Sie am Wahltag zur Urnenwahl, sollten Sie sich mittels Personalausweis ausweisen können.

Wie bekomme ich Briefwahlunterlagen?

Wer dann durch Briefwahl wählen möchte, kann dies unter Angabe:
  • des Namens,
  • Vornamens,
  • Geburtsdatums
  • und der vollständigen Anschrift in Olpe (evtl. zusätzlich der Reiseanschrift)

bis zum 24. Mai 2019, 18.00 Uhr wie folgt beantragen:

  • Online unter Verwendung des Online-Briefwahlantrages (wird hier rechtzeitig zur Verfügung gestellt).
  • Schriftlich mittels eines frankierten Postbriefes oder per Telefax an 02761/83-2209, jeweils formlos oder unter Verwendung der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes. Es können mehrere Anträge in einem Postbrief zugestellt werden. Die Postanschrift lautet: Kreisstadt Olpe, Wahlamt, Franziskanerstraße 6, 57462 Olpe
  • Persönlich im Wahlbüro im Eingangsbereich des Rathauses Olpe, Franziskanerstraße 6, 57462 Olpe (ab vorraussichtlich dem 30. April 2019). Bitte bringen Sie ein gültiges Passdokument mit. Auf Wunsch kann hier dann auch sofort gewählt werden.

Öffnungszeiten des Wahlbüros:

Montag, Dienstag, Mittwoch:
8:30 - 16:30 Uhr (durchgehend)
Donnerstag:
8:30 - 18:00 Uhr (durchgehend)
Freitag:
8:30 - 12:30 Uhr

Nach dem geltenden Wahlrecht dürfen im Interesse aller Wahlberechtigten zur Vermeidung von Wahlmissbrauch telefonisch keine Anträge entgegengenommen werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlbüros bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Wichtige Hinweise zur Briefwahl

Beachten Sie bitte, dass die Stimmzettel wegen der zu beachtenden Fristen nach dem Europawahlrecht nach dem derzeitigen Kenntnisstand frühestens ab Anfang Mai zur Verfügung stehen und das Wahlamt der Stadt Olpe vorher keine Briefwahlunterlagen bereitstellen kann.

Die Bearbeitung der Briefwahlanträge und damit die Möglichkeit zur sofortigen Stimmabgabe im Wahlbüro ist ebenfalls vorraussichtlich ab Anfang Mai möglich. Sollten Sie zwischenzeitlich verreisen und vor dem Wahlwochenende 25./26. Mai 2019 nicht mehr zurückkehren, geben Sie bitte zusätzlich Ihre Reiseanschrift an. Wichtig ist, dass der rote Wahlbrief bis spätestens am Wahlsonntag, 26. Mai 2019, 18.00 Uhr, im Rathaus Olpe, Franziskanerstraße 6, 57462 Olpe, eingegangen ist.

Wer die Briefwahlunterlagen für einen anderen entgegennehmen möchte, muss schriftlich zur Empfangnahme berechtigt sein. Die Berechtigung kann formlos oder unter Verwendung der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes erklärt werden. Um Missbrauch vorzubeugen, darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten; dies hat sie vor Empfang der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Wahlbezirke und Wahllokale

Das Gebiet der Kreisstadt Olpe ist für die Europawahl in 24 Stimmbezirke und 6 Briefstimmbezirke eingeteilt. In jedem Wahlbezirk ist ein Wahlraum (Wahllokal) ausgewählt worden.

Einige Wahllokale sind auch für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen barrierefrei zugänglich.

Die Zusammenstellung der Wahlräume einschließlich Hinweis zur Barrierefreiheit können auf der Wahlhomepage eingesehen werden. In der dann angezeigten Tabelle ist zu diesem Zweck das Lupensymbol anzuklicken.

Hinweis:
Der Briefwahlbezirk 901.1 wurde von IT.NRW für die repräsentative Wahlstatistik bei der Bundestagswahl ausgewählt. Dies betrifft die Wähler in den Wahllokalen nicht. Lediglich die Wählerinnen und Wähler aus den Stimmbezirken 001.1 und 002.1 die im Vorhinein zur Wahl per Briefwahl wählen möchten, erhalten hierfür speziell gekennzeichnete Stimmzettel. Bei dieser representativen Wahlstatistik wird nur nach Alter und Geschlecht unterschieden.

Allgemeine Informationen und Bekanntmachungen zur Europawahl 2019

Informationen des Bundeswahlleiters

Bekanntmachungen

Bisher liegen noch keine öffentlichen Bekanntmachungen vor.

Informationen für Wahlhelfer