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20.12.2011

13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.12.2011

Haupt- und Finanzausschuss tagte am gestrigen Montag

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Kreisstadt Olpe wurde wie schon im Ausschuss Bildung, Soziales, Sport über den Schulentwicklungsplan für den Zeitraum 01.08.2011 bis 31.07.2016 und die Errichtung einer Sekundarschule beraten. Daneben standen der Haushalt 2012 und verschiedenen Gebührensatzungen im Mittelpunkt.

Beschlussempfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung

Zur Frage der Errichtung einer Sekundarschule wiederholte sich in Teilen die Diskussion, die bereits in der vergangenen Woche im Ausschuss Bildung, Soziales, Sport geführt worden war.

Im Ergebnis stand mit den Stimmen der CDU-Merheitsfraktion die Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung, die Voraussetzungen für das „2-Säulen-Modell“, d.h. die Einführung der Sekundarschule neben den Gymnasien in Olpe, zu schaffen. Die Verwaltung erhält hierzu ebenso einen Arbeitsauftrag, wie dazu, die Auflösung der Realschule und der Ganztagshauptschule vorzubereiten.

Die Sekundarschule soll zum Schuljahresbeginn 2013/14 starten. Für die Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule und der Realschule ist sicherzustellen, dass sie den Abschluss der gewählten Schulform möglichst erwerben können.

Einem Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, der u.a. auch die Auflösung der Grundschule Hohenstein zum 01.08.2013 vorsah, um in dem dortigen Gebäude die Gemeinschaftsgrundschule Hakemicke unterzubringen, wurde mehrheitlich nicht gefolgt. Hintergrund dieses Antrages war aus Sicht der beantragenden Fraktionen die Notwendigkeit, für die Sekundarschule am Schulzentrum Hakemicke auch Räumlichkeiten der Grundschule in Anspruch zu nehmen.

Kontrovers diskutiert wurde dann insbesondere auch die neue Fassung der Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof, in der erstmals auch die Gebühren für Beisetzungen im Bestattungswald enthalten sind. Letztlich wurde eine Beschlussempfehlung an den Rat gegeben, die eine Anpassung der Entwurfsfassung der Verwaltung in zwei Punkten vorsah. Zum einen soll die Unterdeckung des Jahres 2010 auf zwei Jahre (2012 und 2013) verteilt werden und zum anderen soll die Neufassung der Nachtragssatzung die Möglichkeit einräumen, auch ein Nutzungsrecht an Wahlgräbern für 5, 10 oder 15 Jahre wiederzuerwerben.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.