Berichterstattung über den Sitzungsblock im Juni 2022

In den einzelnen Ausschüssen wurde folgende Themen beraten bzw. beschlossen:

Ausschuss Bildung, Soziales, Sport am 14. Juni

• Bericht des Stadtarchivars Josef Wermert
  

• Digitale Ausstattung der Schulen
  • Beschlussempfehlung an Haupt- und Finanzausschuss, die Digitalisierung der städtischen Schulen weiter fortzusetzen.
  • Es sollen 25 Präsentationsgeräte und 145 mobile Endgeräte neu erworben werden.
  • Damit wird eine Ausstattungsquote der Klassenräume mit Präsentationsgeräten von nahezu 100 Prozent erreicht.
  • Der Beschluss wurde im Haupt- und Finanzausschuss bestätigt, so dass der Beschaffungsvorgang nunmehr gestartet werden kann.
  • Die Investitionssumme beläuft auf rund 220.000 €.
    

• Verteilung der Sportfördermittel sowie Zuschüsse an kulturtreibende Vereine
  • Das Gesamtvolumen der laufenden Zuschüsse beträgt circa 100.000 €.
  • Nicht darin erfasst sind die getrennt im Einzelfall genehmigten Investitionszuschüsse an Vereine für Einzelmaßnahmen.

Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen am 15. Juni

• Quartiersgenossenschaft Olper Hütte
  • Beschluss der Gründung der Quartiersgenossenschaft
  • In die Genossenschaft bringt die Stadt Olpe das ca. 8.600 m² große Grundstück in der Olper Hütte ein, auf dem Wohnraum zu akzeptablen Preisen entstehen soll.
  • Die Stadt Olpe setzt auf das Modell der Quartiersgenossenschaft, um möglichst zügig und kostengünstig weitere Mietwohnungen in Olpe zu schaffen.
    

• Förderrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für die Herstellung von Photovoltaik-Anlagen, Stromspeichern und Dachbegrünungen
  • Mit kleineren Änderungen aufgrund von Anträgen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurden die Förderrichtlinien abschließend in der Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni beschlossen und gelten ab dem 01. Juli 2022.
    

• Neubau Bürgerhaus
  • Aufgrund von Starkregenschutz wird das Gebäude 70 cm höher geplant.
  • Zudem wird der Bau ab dem Erdgeschoss drei Meter länger und dadurch auf die schon zuvor geplante Größe des Kellergeschosses vergrößert. Hierdurch entsteht insbesondere Platz für einen zusätzlichen Aufzug, der der Barrierefreiheit dient und weitere notwendigen Sanitärräumen.

• Bebauungsplan Nr. 54 „Olpe-Finkenstraße/Am Bahnhof“
  • Zur Änderung des Bebauungsplans wurden die Ergebnisse aus der Anhörung der Öffentlichkeit und der Behördenbeteiligung erläutert und die daraus folgenden weiteren Modifizierungen vorgestellt.
  • Nach einstimmiger Beschlussfassung wird das Bebauungsplanverfahren nun weitergeführt.

Rechnungsprüfungsausschuss am 20. Juni

• Vorstellung und Beratung der neuen Rechnungsprüfungsordnung

Haupt- und Finanzausschuss am 22. Juni

• Anpassung des Stellenplans der Kreisstadt Olpe für das laufende Haushaltsjahr
• Festlegung von Grundlagen für die Eckwerte des Haushaltsplans 2023
• Beschluss eines Abwasserbeseitigungskonzepts für die Kreisstadt Olpe
• Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines „Heimatpreises der Kreisstadt Olpe“

Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni

• Beschluss der vorherigen Punkte

Nähere Informationen zu allen Beratungs- und Tagesordnungspunkten stehen im Ratsinformationssystem zur Verfügung.

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