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13.09.2022

Berichterstattung über den Sitzungsblock im September 2022

In den vergangenen Wochen wurden in den Ausschüssen und im Rat der Stadt Olpe u.a. folgende Themen beraten bzw. beschlossen:

Ausschuss Bildung, Soziales, Sport am 31. August 2022

  • Jahresbericht 2021 der Stadtbücherei
  • Jahresbericht 2021/22 der Musikschule Olpe
  • Bericht über die Aktivitäten im „Haus der Begegnung“ im Weierhohl und Entscheidung über die Weitergewährung eines Betriebskostenzuschusses an den DRK-Kreisverband Olpe
  • Bericht über aktuelle Entwicklungen und Baumaßnahmen an den Schulen der Kreisstadt Olpe
  • Vorstellung der beabsichtigten Aufwertung und Teilerneuerung des Spielplatzes an der Düringerschule

 
Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen am 01. September 2022

  • Mehrgenerationenplatz Stachelau
    • Zustimmung zum Gestaltungskonzept
  • Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule Düringer, Teilstandort Dahl
    • Vorstellung verschiedener Heizsysteme sowie der dazugehörigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen
  • Energiesparmaßnahmen
    • Aufgrund der aktuellen Energiekrise hat der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, energiesparende Maßnahmen in den städtischen Gebäuden zu identifizieren, hinsichtlich des Einsparpotenzials zu beurteilen und umzusetzen.
    • In die Betrachtungen werden neben technischen Maßnahmen Konzepte zur Effizienzsteigerung durch verändertes Nutzerverhalten einbezogen. Der Beschluss geht ursprünglich auf Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zurück.
  • Neubau Bürgerhaus
    • Information an den Ausschuss zur Entwicklung der Flächen und der Kostenwerte sowie der Fortschreibung des Kostenrahmens aufgrund der fortgeführten Vorentwurfsplanung und der Entwicklung des Baukostenindex.


Haupt- und Finanzausschuss am 05. September 2022

  • Eckwerte für den Haushaltsplan 2023

    Im Rahmen der Sitzung wurden die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2023 aufgestellt. Bei diesen Werten handelt es sich um Rahmendaten und Prüfaufträge, die seitens der Verwaltung bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für das folgende Jahr zu beachten sind. Im Einzelnen wurden folgende Eckwerte festgelegt:

    • Die fiktiven Realsteuer-Hebesätze der Eckpunkte des GFG 2023 (Gemeindefinanzierungsgesetz) für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B werden ab 2023 angewendet. Für die Gewerbesteuer wird ab 2023 ein Hebesatz von 455% umgesetzt.
    • Bis zu den Haushaltsplanberatungen werden investive Maßnahmen, die zu Energieeinsparungen bei Strom und Erdgas führen, auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft.
    • Zur Anbindung der Radwege an überörtliche Radwegenetze und an die Nachbarkommunen werden die Machbarkeit und zu erwartende Kosten von Anbindungen an das Repetal (Attendorn), nach Kirchhundem und Kreuztal geprüft.
    • Das Förderprogramm für Photovoltaikanlagen und Stromspeicher wird fortgesetzt. Die Fördermittel werden von den bereits vorgesehenen 50.000 € auf 100.000 € in 2023 aufgestockt. Gefördert werden künftig nur PV-Anlagen mit Stromspeicher und die Nachrüstung von Stromspeichern bei bereits bestehenden PV-Anlagen.
    • Die Stadt Olpe setzt ein weiteres Förderprogramm für die Dach- und Fassadenbegrünung auf, was eine Förderung von bis zu 500 € pro Maßnahme vorsieht. Im Haushaltsplan 2023 werden dafür 20.000 € zur Verfügung gestellt.
  • Diverse Berichte
    • Bericht der zentralen Vollstreckungsbehörde
    • Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten Halbjahr 2022
    • Bericht über Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung von Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine


Stadtverordnetenversammlung am 07. September 2022

  • Organisatorisches
    • Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Andreas Molter (Nachfolge für den verstorbenen Wolfgang Wigger)
    • Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
  • Beschluss über die Befreiung zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für 2021
  • Entlastung des Aufsichtsrates sowie der Geschäftsführung der Olper Bäderbetriebe GmbH

Weitergehende Informationen sind über das öffentliche Ratsinformationssystem abrufbar.