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17.06.2021

Sitzung des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport

Am gestrigen Mittwoch fand um 17.00 Uhr die 5. Sitzung der aktuellen Sitzungsperiode des Ausschusses Bildung, Soziales, Sport im großen Saal der Stadthalle statt.

Zu Beginn der Sitzung ging es um Schulangelegenheiten, nämlich zunächst um die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „Offenen Ganztagsschule (OGS)“ und der „Schule von acht bis eins“. Hier folgten die Ausschussmitglieder der Verwaltungsvorlage und sprachen sich einstimmig dafür aus, die Elternbeiträge für die OGS im nächsten Schuljahr von derzeit 70,- €/mtl. auf 75,- €/mtl. anzuheben. Die Beiträge für die Übermittagsbetreuung „acht bis eins“ sollen unverändert bei 25,- €/mtl. bleiben.

Danach informierte die Schulverwaltung über den Umgang mit den entsprechenden Elternbeiträgen im Zuge der Corona-Pandemie im aktuellen Schuljahr. Sie konnte dabei von der ganz aktuellen Einigung des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden berichten, wonach den Eltern im ersten Halbjahr 2021 eine Befreiung von insgesamt 3,5 Monatsbeiträgen in Aussicht gestellt wurde. Die Stadt Olpe würde bei entsprechender rechtlicher Umsetzung genauso verfahren wollen.

In drei weiteren Tagesordnungspunkten ging es um Jahresberichte aus unterschiedlichen Verwaltungsbereichen, im Einzelnen aus der Musikschule, dem Stadtarchiv und der Stadtbücherei.

Den zeitlich größten Raum nahm dann die Diskussion zu einem Antrag der SPD-Fraktion ein, in dem es um die kostenlose Bereitstellung von Damenhygieneartikeln in den Schultoiletten und öffentlichen Einrichtungen ging. Es bestand zwar recht schnell Einigung darüber, dass zunächst ein Prüfauftrag zur Umsetzbarkeit, Kosten etc. an die Verwaltung gehen sollte, strittig war aber, ob dieser sich auch auf öffentliche Einrichtungen oder nur auf die Schulen beziehen solle. Letztlich setzte sich hier zunächst die CDU durch, so dass sich der Prüfauftrag zunächst nur auf die Schulen bezieht. Abschließend wird hierüber noch im Haupt- und Finanzausschuss beraten.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie in Kürze auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem.