Direkt zu:
Verwaltung Titel
Sprache 

15.11.2011

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2011

12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2011

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Kreisstadt Olpe wurden u.a. der Jahresabschluss der Abwasserbetriebes der Stadt Olpe, der Beitritt zu kvw-Beihilfeumlagegemeinschaft und Anpassungen von örtlichen Satzungen behandelt.

3. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Kreisstadt ebenfalls auf der Tagesordnung

Den breitesten Raum nahm hierbei die 3. Nachtragssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt ein, in welche die Errichtung eines Bestattungswaldes durch die Verwaltungsvorlage eingearbeitet worden war. Der Bestattungswald wird auf Grund eines Bürgerentscheides in einem Waldgebiet neben dem Friedhof in Sondern eingerichtet. Gegenüber dem Vorschlag der Verwaltung machte sich die SPD-Fraktion dafür stark, dass der Bestattungswald auch Interessenten außerhalb von Olpe offen steht. Die Fraktion Grüne/Bündnis 90 sprach sich insbesondere dafür aus, dass einzelne Bestattungsplätze vorab beispielsweise für Familien erworben werden können. Dementsprechende Änderungsanträge wurden jedoch von der CDU-Mehrheitsfraktion abgelehnt. Daher erging letztlich die Beschlussempfehlung an den Rat, der am Mittwoch endgültig über die Satzungsänderung entscheidet, die Friedhofssatzung entsprechend der Verwaltungsvorlage zu fassen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden nochmals die städtischen Derivatgeschäfte mit der WestLB behandelt. Hierbei sprachen sich die Ausschussmitglieder einstimmig dafür aus, mit der WestLB zunächst außergerichtlich über eine Rückabwicklung der Derivatverträge zu verhandeln, aber für den Fall, dass eine Einigung nicht erzielt werden kann, durch die Kanzlei Kapellmann & Partner Klage bei Gericht einzureichen.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.