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14.12.2018

Haushalt 2019 einstimmig verabschiedet

Wie üblich, stellen die Haushaltsplanberatungen den Höhepunkt der parlamentarischen Beratungen einer Kommune im Laufe eines Haushaltsjahres dar.

Dabei kam es gestern Abend zu einem für Olper Verhältnisse überraschenden Abstimmungsergebnis: Der Haushaltsplan wurde von den Ratsmitgliedern einstimmig verabschiedet. Bürgermeister Peter Weber würdigte das Abstimmungsergebnis als kaum noch steigerungsfähig. Die Stimmenthaltung des Ratsmitgliedes Hohn fiel bei dieser Betrachtung dann auch kaum noch ins Gewicht.

Die positive Grundstimmung war natürlich vor allem auch dadurch geprägt, dass für das kommende Haushaltsjahr ein Jahresüberschuss in Höhe von rd. 1,8 Mio. Euro prognostiziert worden ist. In ihren Haushaltsreden brachten alle Fraktionsvorsitzenden zum Ausdruck, dass die Haushaltsplanberatungen ganz überwiegend zielgerichtet, kooperativ und ergebnisoffen geführt worden seien. Alle Fraktionsvorsitzenden signalisierten dann auch ihre Zustimmung zu dem zuvor in den Fachausschüssen beratenen Zahlenwerk.

Zuvor hatte der Rat ein umfangreiches Paket an Gebührensatzungen beschlossen:

  • Satzung über die Erhebung vom Marktstandsgebühren
  • 12. Nachtragssatzung zur Satzung der Kreisstadt Olpe über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • Gebührensatzung für den Kommunalfriedhof Olpe
  • 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Kreisstadt Olpe - Abfallentsorgungssatzung -
  • 10. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Olpe über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
  • Änderung der Schulgeldordnung der Musikschule der Kreisstadt Olpe

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden die Wirtschaftspläne der Olper Bäderbetriebe GmbH, der Stadtwerke Olpe GmbH beraten und beschlossen.

Außerdem stellte Kämmerer Thomas Bär den Entwurf des Gesamtabschlusses der Kreisstadt Olpe vor, der zunächst der örtlichen Rechnungsprüfung zugeleitet wurde.

Nähere Informationen zum Sitzungsverlauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.