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20.06.2016

Standortauswahlverfahren - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.06.2016 und Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2016

 In der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag, 14.06.2016 hat Herr Dipl.-Ing. Dominik Geyer aus dem Kölner Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen den Verlauf und die Ergebnisse der beiden Bürgerwerkstätten aus dem Standortauswahlverfahren für das Rathaus vorgestellt.

Anschließend erläuterte er die Ergebnisse seiner fachlichen Bewertung der zur Auswahl stehenden Standorte. Die Details seiner Ausführungen vermittelte er durch eine anschauliche Präsentation.

Im Verlauf seiner Ausführungen ging Dipl.-Ing. Geyer ausführlich auf die Bedeutung der Rathaus-Standortfrage für die städtebauliche Entwicklung der Kreisstadt Olpe, insbesondere in dem Bereich zwischen Bahnhofsgebäude, Rathaus, Realschule und ehem. Firmengelände SIBO, ein:

Das verwendete Bildmaterial geht auf Überlegungen und Planungsansätze im Zusammenhang mit der Erabeitung des Strukturkonzeptes Bahnhofsbereich sowie des Bebauungsplans Nr. 54 “Olpe - Finkenstraße/Am Bahnhof“ zurück.

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab Dipl.-Ing. Bernd Sundermann vom Amt für zentrale Gebäudebewirtschaftung bei der Kreisstadt Olpe umfassende Informationen zum Sanierungsbedarf im Inneren des Rathausgebäudes. Anschauliches Bildmaterial und detaillierte Informationen hatte er in seiner Präsentation zusammengefasst.

Herr Bürgermeister Peter Weber gab in der Sitzung bekannt, dass die Verwaltung aufgrund der Erkenntnisse aus den Bürgerwerkstätten eine Aktualisierung des bereits 2012 ermittelten und 2014 zum Teil fortgeschriebenen Kostenrahmens zur vergleichenden Gegenüberstellung der Investitionskosten für einen Rathausneubau und die Sanierung des Bestandsgebäudes auf den Realisierungszeitpunkt 2022 veranlasst hat. In die Neuberechnung sind dabei neben den zu erwartenden Preissteigerungen auch die dann voraussichtlich verbindlich nur für Neubauten geltenden höheren Anforderungen aus der ENEV 2016 und der EU-Gebäuderichtlinie eingeflossen, dadurch werden sich vor allem für die Neubauvariante höhere Investitionskosten ergeben. Nach der Gegenüberstellung der dann zu erwartenden Investitionskosten für Sanierung (rd. 11,7 Mio. EUR) und Neubau (rd. 18,7 Mio. EUR) im Rahmen der sog. Barwertmethode, wird sich nach einem Betrachtungszeitraum von 25 Jahren für die Neubauvariante allerdings nach wie vor ein Barwertvorteil von rd. 2,2 Mio. EUR (9,10 %) ergeben. Die Auswirkungen der neuen Kostenprognose auf die Finanzrechnung führen ebenfalls weiterhin zu einem finanziellen Vorteil zugunsten des Neubaus in Höhe von ca. 2,3 Mio. EUR (9,37 %). Die Ergebnisrechnung würde sich hingegen geringfügig, mit rd. 0,5 Mio. EUR (1,88 %), zugunsten der Sanierungsvariante entwickeln.

Aufgrund dieser neuen, noch zu prüfenden Kostensituation, regte Bürgermeister Peter Weber in der Sitzung an, auf die vorgesehene abschließende Beschlussfassung über die Standortfrage in der Sitzung am 22.06. zu verzichten und folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Ausführung des Herrn Dipl.-Ing. Dominik Geyer vom Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen aus Köln über den Verlauf und die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten sowie seiner Bewertungen der Standortalternativen für das Rathaus in Olpe werden zur Kenntnis genommen.

2. Die Angelegenheit wird zur Vorbereitung einer Beschlussfassung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2016 zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

Diesem Vorschlag folgte die Stadtverordnetenversammlung einstimmig.

Am 22.06.2016 fasst die Stadtverordnetenversammlung nach ausgiebiger Beratung dann den Beschluss, die Angelegenheit zur Klärung weiterer offener Fragen hinsichtlich der Sanierungskosten des Bestandsgebäudes und der städtebaulichen Chancen und Herausforderungen im Falle eines Nebaus in den Interfraktionellen Arbeitskreis zu verweisen.