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Abwasserbetrieb der Kreisstadt Olpe

Zum 01.01.1992 wurde der Abwasserbetrieb der Kreisstadt Olpe als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gegründet.

Der Abwasserbetrieb ist rechtlich unselbstständig. Er tritt für und im Namen der Kreisstadt Olpe auf. Lediglich finanzwirtschaftlich ist er verselbständigt und aus dem kommunalen Haushalt ausgegliedert. Daher stellt der Abwasserbetrieb auch einen eigenen Wirtschaftsplan auf.

Der Abwasserbetrieb wird von der Betriebsleitung, die sich aus einem kaufmännischen und einem technischen Betriebsleiter zusammensetzt, geführt. Ihr obliegt die laufende Betriebsführung.

Der Abwasserbetrieb verfügt über eine eigene Satzung (Betriebssatzung).

Zu den Aufgaben des Abwasserbetriebes gehören unter anderem:

  • die Abwasserbeseitigung im gesamten Stadtgebiet gemäß § 53 Abs. 1 Landes-
    wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW), insbesondere die Sammlung des Abwassers,
  • Sanierung des Kanalnetzes, um eine Verunreinigung des Grundwassers durch Schmutzwasser zu verhindern,
  • Ausbau und Unterhaltung des Kanalnetzes und
  • Erschließung der Grundstücke im Rahmen der Abwasserentsorgung.

Rechtliche Grundlagen

  • Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  • Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ( EigVO NRW)
  • Betriebssatzung für den Abwasserbetrieb der Kreisstadt Olpe

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