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14.09.2017

Neues Ratsmitglied in sein Amt eingeführt

Mit Herrn Johannes Truttmann wurde gestern zu Beginn der Ratssitzung ein neuer Stadtverordneter in sein Amt eingeführt und von den Bürgermeister Weber zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

Herr Truttmann tritt damit die Nachfolge von Herrn Jonathan Baer an, der aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat zum 25. August 2017 niedergelegt hatte.

Die Stadtverordnetenversammlung hat gleich auch über die Nachbesetzung der freien Ausschusssitze entschieden: Bis auf die Mitgliedschaft im Integrationsrates übernimmt Herr Truttmann jeweils den Sitz von Herrn Baer. Ordentliches Mitglied im Integrationsrates wird für die SPD Herr Manfred Wigger.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand natürlich die Entscheidung über den Eckwertebeschluss für das Haushaltsjahr 2018. Hier ist der Rat der Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses gefolgt. Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion sollen damit die Vorschläge der CDU-Fraktion und der UCW-Fraktion in den Haushaltsplanentwurf eingearbeitet werden. Der genaue Beschlusstext kann der Beschlussvorlage zu Drucksachen-Nr. 200/2017 1. Ergänzung entnommen werden, die über das Ratsinformationssystem aufgerufen werden kann.

Weiterhin hat die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss zur Positionierung im Rahmen des Leader-Förderprogramms gefasst. Projektträgern kann danach auf Antrag eine finanzielle Förderung von bis zu 25.000 € je Projekt (Förderungshöchstbetrag) gewährt werden. Die Kreisstadt Olpe tritt grundsätzlich nicht als Träger für Projektideen Dritter auf.

Einen breiten Raum nahmen auch die Beratungen über die Jahresabschlüsse der Olper Bäderbetriebe GmbH und der Stadtwerke Olpe GmbH ein. Der im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen eingebrachte Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung von Mitfahrerbänken wurde bei einer Gegenstimme abgelehnt.

Nähere Informationen zum Sitzungsablauf und weiteren Tagesordnungspunkten finden Sie auf dieser Homepage unter dem Stichpunkt „Politik - Ratsinformationssystem“.