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29.06.2018

Gesamtabschluss 2016 vorgestellt

Der Leiter des Amtes für Finanzen und Steuern - Herr Torsten Kaufmann - stellte der Stadtverordnetenversammlung den Gesamtabschluss der Kreisstadt Olpe zum 31.12.2016 vor. Danach konnte ein Bilanzgewinnen in Höhe von rund 3,6 Millionen € erwirtschaftet werden.

Die von der Verwaltung erstellte Prognose zum Haushaltsverlauf 2018 und für die Ermittlung der Eckwerte für den Haushaltsplan 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig angenommen.

Weiterhin hat der Rat die Rückführung des Abwasserbetriebes der Kreisstadt Olpe in den Kernhaushalt der Stadt Olpe beschlossen. Unter Hinweis darauf, dass seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) auch im Bereich des Kernhaushalts die doppelte Buchführung anzuwenden ist, ist es inzwischen sowohl aus organisatorischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll, das Produkt Abwasser wieder im Kernhaushalt anzusiedeln.

Mit einer Gegenstimme (Herr Hohn) hat der Rat die Stellungnahme der Kreisstadt Olpe zur Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Außerdem wurde über die Leitlinien über die Bildung, die Zusammensetzung und die Aufgaben des örtlichen Unterstützungskreises für die Belange der Menschen mit Behinderungen in Olpe beraten. Die Stadtverordnetenversammlung votierte einstimmig für die Umsetzung der Leitlinien und bestimmte folgende Vertreter in den Arbeitskreis:

Herr Markus Bröcher für die CDU Fraktion, Herr Andreas Molter für die UCW Fraktion, Herr Klaus Martin Langner für die SPD-Fraktion, Herr Hans Nenne für die Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und Herr Andreas Stenzel für die FDP-Fraktion.

Die Ertüchtigung des Kinderspielplatzes in Olpe, Brabeckstraße durch Herstellung einer barrierefreien bzw. barrierearmen Erschließung und Aufstellung neuer, auch barrierefrei nutzbare Spielgeräte für Kleinkinder wurde außerdem einstimmig beschlossen. Weiterhin wurde dem in der Sitzung vorgestellten Wasserversorgungskonzept für die Kreisstadt Olpe einstimmig zugestimmt.

Auf Vorschlag der CDU sind ab 1. Juli 2018 zwei neue Ortsvorsteher gewählt worden:

Frau Verena Hengstebeck wird künftig die Ortschaften Thieringhausen, Rhonard und Günsen vertreten, während Frau Ursula Hufnagel für die Ortschaften Eichhagen und Stade zuständig sein wird. Die Ratsmitglieder bedankten sich bei den bisherigen Ortsvorstehern - Herr Hermann Josef Breidebach und Herr Peter Hillmann - für die langjährige gute, engagierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Nähere Informationen zu den zuvor genannten und weiteren Tagesordnungspunkten erhalten Sie unter der Rubrik „Politik-Ratsinformationssystem“.